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Gulasch-Rezepte für die Demokratie

In den Parlamenten der Welt geht es zuweilen bizarr zu. So auch letzte Woche im US Senat, gleich hier um die Ecke. Während in der russischen Duma zuweilen die Fäuste fliegen oder sich im britischen Unterhaus die Parlamantarier ins Gesicht schreien, wahren die US-Senatoren stets die Contenance und bekriegen sich mit einem hier durchaus salonfähigen politischen Mittel: Langeweile.

Die Republikaner hatten angekündigt, gegen die Blockade der Demokraten, die gegen die Einschwörung vierer von Präsident W. favorisierten Bundesrichtern und -richterinnen seit Monaten Widerstand leisten, ein politisches Zeichen zu setzen. Wie es sich genau mit den Damen und Herren in dem höchsten richterlichen Amt verhält, ist eine Geschichte für sich, die sich mir zugegebermassen nicht vollständig erschliesst. Es ist zu vermuten, dass die politischen Gesinnungen der Robenträger mit denen des Herrn Bush konform gehen, und daher einer rechtskonservativen, ideologischen Verbrämtheit nicht entbehren. Die Urteile, die diese Richter fällen würden, kann man sich vorstellen. Hinzu kommt, dass das Amt im “Supreme Court” einen Ruf auf Lebenszeit beinhaltet. Mit anderen Worten: Kein Kindergeburtstag, also.

Nun, die Demokraten sind also strikt gegen die Amtseinführung der zur Debatte stehenden Damen und Herren und haben seit Wochen und Monaten jegliche Abstimmungen (zur Erinnerung: die Demokraten sind im Senat in der Minderheit) mit einem für einen Durchschnitts-Europäer wie mich skurril anmutenden politischen Mittel blockiert: dem Filibuster. Fili-Was? Nun, ein Filibuster ist, wenn ein Abgeordneter seine Redezeit so weit überzieht, dass eine sich an die Debatte anschliessende Abstimmung nicht stattfinden kann.
Das klingt für unsere Ohren äusserst unfair und undemokratisch (um nicht zu sagen: albern), hat aber hier Tradition. Der im letzten Frühjahr verstorbene greise Rechts-Aussen Strom Thurmond hatte sich seinerzeit in die Rekordbücher ge-filibustert als er vor Jahrzehnten versucht hatte, im Zusammenhang mit der schwarzen Bürgerrechtsbewegung einige liberale Entscheidungen zu sabotieren.

So weit, so gut. Die Republikaner wollten es nun also in Sachen Bundesrichter den Demokraten heimzahlen und ihrerseits mit einem Filibuster auf die Tatsache aufmerksam machen, dass die Demokraten die Entscheidung über die Richter mit Filibustern blockieren. Für ihren Anti-Filibuster-Filibuster hatten sie geschlagene 30 Stunden veranschlagt, 15 Stunden Redezeit für jede Fraktion. Hier einige ausgewählte Auszüge aus den ersten Stunden der Farce, übersetzt aus der Washington Post:

• Mittwoch, 18:30h - Die beiden Fraktionsführer Frist und Reid zanken sich im Angesicht von 30 Stunden Debatte darüber, wer mit wieviel Redezeit anfangen darf. Reid will die erste halbe Stunde für seine Demokraten, während Frist als ersten Redner Orrin Hatch (R-Utah) sehen will. Geplagt von einer Halsentzündung macht Hatch mit raschelnder Reibeisen-Stimme selbst den erlösenden Kompromiss-Vorschlag: “Ich rede erst vier Minuten, dann kriegen Sie eine halbe Stunde, dann ich wieder elf Minuten.”
  
• 19:05h - Draussen im Foyer haben sich Demokratische Anhänger zu einer Unterstützungs-Demo für ihre Fraktion eingefunden. Sie verteilen “Filibuster-Bingo” Spiele, T-Shirts und Care-Pakete, bestehend aus Kaffe, Snickers und Magentabletten die gegen den “Brechreiz bei den Republikanischen Reden” helfen sollen.
  
• 19:45h - Drinnen verurteilt Senator Richard Durbin (D-Ill.) den Debattenmarathon und schlägt vor, dass alle für dreissig Stunden die Luft anhalten und blau anlaufen.
  
• 21:40h - In Frists Büro, nur ein paar Türen vom Plenarsaal weg, werden ein paar Feldbetten mit blauen Schlafsäcken aufgestellt. Für den Fall, dass jemand ein kurzes Schläfchen braucht.
  
• Donnerstag, 3:00h - Alles substantielle ist gesagt. Mark Pryor (D-Ark.) erklimmt das Rednerpult und verlegt sich für die Dauer seiner zweistündigen Redezeit aufs Vorlesen aus der tausendseitigen Biographie von Lyndon Johnson.
  
• 5:00h - Harry Reid (D-Nev.) verrät Gulasch-Rezepte und Tricks, wie man wilde Kaninchen aus dem Garten fernhält.
  
• …

Die Debatte endet schliesslich nach 36 Stunden am Freitag morgen. God bless America.